Archiv für Juni 2010

10. Juli Gera – Europas größtes Nazifest blockieren!

Text?Zum nunmehr siebten mal jährt sich das rechtsradikale Festival „Rock für Deutschland“ in Gera. Dieses hat sich in den letzten Jahren zu Europas größten Nazifest entwickelt. Die Antifaschistische Aktion Gera sowie weitere Gruppen und Bündnisse aus der Region haben sich in einem Vorbereitungskreis organisiert um den Nazis dieses Jahr die Party zu verderben.

Infos auf: www.nazifeste-abschalten.tk
www.nazifeste-verhindern.de

Vortrag mit Menschen aus Gera in Dresden
am Dienstag, den 29.06. um 20 Uhr
im AZ Conni, Rudolf-Leonhard-Str. 39

Es ist eine gemeinsame Anreise aus Dresden geplant. Bitte meldet euch beim AK Antifa DD, wenn ihr dabeisein wollt, bzw. kommt auf die Veranstaltung! (mehr…)

Kundgebung und Demonstration in Gedenken an Marwa El-Sherbini am 1. Juli

Text?Am 1. Juli 2010 jährt sich zum ersten Mal der Todestag von Marwa El-Sherbini, die im Dresdner Landgericht von einem antimuslimischen Rassisten erstochen worden war. Vorangegangen waren Beleidigungen des NPD-Symphatisanten auf einem Spielplatz im Jahr 2008 gegen Marwa. Er hatte sie aufgrund ihres Kopftuches als „Islamistin“ und „Terroristin“ beschimpft. Ein Augenzeuge auf dem Spielplatz rief die Polizei, die Anzeige erstattete. Als der Täter deswegen einen Strafbefehl zugestellt bekam, unterstrich und begründete er seine Haltung – blanken Islamhass nennt es die TAZ – in einem Einspruch gegen den Strafbefehl.

In der Öffentlichkeit wurde der Mord als erster antimuslimischer Übergriff mit Todesfolge wahrgenommen. Häufig ist in diesem Zusammenhang auch von „Islamphobie“ oder „Antiislamismus“ die Rede. Letztere Begriffe sind jedoch weniger zur Beschreibung des Problems geeignet. Phobie wirkt verharmlosend und Antiislamismus wird auch von Muslimen verwendet, die sich gegen Islamismus positionieren.

Die Details des Mordes im Gerichtssaal machen die Tat nur noch erschütternder. So hat der dreijährige Sohn der schwangeren Marwa den Messerstichen auf seine Mutter zusehen müssen und ein herbeigerufener Polizist hat fälschlicherweise den Ehemann, der versuchte sie zu schützen, angeschossen. Hier stellt sich die Frage, warum der Polizist gerade ihn anschoss, der mit seinem südländischen Aussehen am ehesten dem Klischee des Ausländers entsprach? Die interne Ermittlung gegen den Polizisten wurde eingestellt und wer wie Dr. Sabine Schiffer immer noch nicht rassistische Motive des Polizisten ausschließt muss mit Klagen und Morddrohungen rechnen.

Eine unrühmliche Rolle spielte bei dem Fall auch die Dresdner Öffentlichkeit und die deutsche Medienlandschaft. Am Tag selbst wurde es nur als heftige Auseinandersetzung mit Todesfolge im Gericht in den deutschen Medien rezipiert. Schon am nächsten Tag wandte man sich wieder anderen Schlagzeilen zu und wollte zum business as usual übergehen. Erst nachdem in ägyptischen Medien über den Fall berichtet wurde und entsprechende Empörung in der islamischen Welt außenpolitische Verwicklungen andeutete, nahmen die Medien und die deutschen Politiker den Fall ernst und bemühten sich um Schadensbegrenzung. Einem von namhaften Dresdner Persönlichkeiten unterstützen Aufruf zu einer Gedenkkundgebung folgten einige Tausend Menschen, was für Dresdner Verhältnisse eine recht hohe Anteilnahme darstellt. Dennoch waren Beobachter mit westdeutschem Migrationshintergrund wie der bekennende FDP-Wähler Professor Wolfgang Donsbach von der TU Dresden aus ihrer Heimat stärkere Reaktionen gewöhnt, was ihn dazu veranlasste einen deutlichen und wie er hoffte aufrüttelnden offenen Brief an die Einwohner Dresdens zu schreiben. Diese hielten jedoch oft lieber entgegen, dass der Täter aus Russland kam, und demnach mit Deutschland und erst recht Dresden gar nichts zu tun hätte. Die NPD-Anhängerschaft des Täters, seine starke Identifikation mit Deutschland sowie seine antimuslimischen Äußerungen kamen erst nach und nach ans Licht der Öffentlichkeit und wurden mit dem abflauenden Medieninteresse immer weniger wahr genommen.

Am Ende steht die Verurteilung des Täters, Freisprüche für die Richter, die im Vorfeld trotz deutlicher Anzeichen den Ernst der Lage nicht erkannten und ein Freispruch von rassistisch motivierten Verhalten für den Polizisten, der in einer unklaren Situation vorsorglich erst einmal „den Südländer“ über den Haufen schoss. Der Hintergrund der Tat wurde weitgehend verdrängt und über die gesellschaftlichen Ursachen wird schon lange nicht mehr diskutiert. Es liegt auch an uns, dass der Fall nicht einfach vergessen und die spätestens deshalb notwendigen gesellschaftlichen Debatten um antimuslimische Tendenzen in Deutschland und Europa nicht einfach unter den Teppich gekehrt werden. Deshalb rufen wir für den 1. Juli zum öffentlichen Gedenken an Marwa El-Sherbini auf.

Am 1. Juli 2010 findet um 17 Uhr auf dem Platz vor dem Rathaus eine Gedenkkundgebung statt, bei der eine Gedenktafel enthüllt wird. Anschließend wird es um 18 Uhr eine antifaschistische Demonstration geben. Im folgenden die Aufrufe dafür. (mehr…)

Naziaufmarsch zum 17. Juni in Dresden gestört

Text?Polizei und Ordnungsamt haben in Dresden zu ihrer alten Form zurückgefunden: Der Naziaufmarsch konnte dank ihres Engagements stattfinden. Doch die Nazis können außer dem Ablaufen ihrer Route auch keinen Erfolg verbuchen: Die GegendemonstrantInnen waren trotz kurzfristigen Aufrufs weit mehr und störten die Durchführung der Nazidemo erheblich. Bemerkenswert war dabei die Entschlossenheit und die Teilnahme vieler bürgerlicher GegendemonstrantInnen. Bericht und Auswertung des AK Antifa Dresden: (mehr…)

Nazikundgebung am 17. Juni in DD (Update 11.Juni)

Am 17. Juni wollen Dresdner Nazis wie in den vergangenen Jahren auch versuchen, den Jahrestag des so genannten “Volksaufstandes” in der ehemaligen DDR für sich zu instrumentalisieren.

Vor 57 Jahren hatten hunderttausende Bürgerinnen und Bürger auf die vom ZK der SED beschlossene Erhöhung der Arbeitsnormen um 10% mit Demonstrationen und Streiks in über hundert Orten der sowjetischen Besatzungszone reagiert. Die Behörden reagierten auf die Proteste mit der Verhängung des Ausnahmezustandes für Teile der ehemaligen DDR und entsendeten fast 20.000 Soldaten und 8.000 Angehörigen der Volkspolizei.

Bei den anschließenden Auseinandersetzungen zwischen Protestierenden und den Sicherheitskräften kamen mindestens 55 Menschen ums Leben, mehr als 2.000 Menschen wurden in den folgenden Wochen verhaftet und zum Teil für längere Zeit inhaftiert.

In den letzten Jahren (2008 | 2009) hatten Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Dresden gemeinsam mit Landtagsabgeordneten der NPD und Mitgliedern des Nationalen Bündnisses vor einem von einer Dresdner Künstlerin entworfenen Mahnmal aus Panzerketten auf dem Postplatz den Opfern des 17. Juni gedacht und Kränze niedergelegt.

Der AK Antifa Dresden ruft dieses Jahr zu Gegenaktivitäten auf!
Donnerstag, 17. Juni 2010
17:00 Uhr am Postplatz

(mehr…)




Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken & handeln!Willst du auch bei der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos und Materialien: